17 Sep

Ein Plädoyer zur Rettung der Demokratie

von Dr. Serge Embacher, stellv. Vorsitzender Jede Stimme e.V.

Serge Embacher bei der Aktion am 14.9.

[…] Was können wir also tun, um unserer Demokratie neuen Schwung zu verleihen? Es klingt ganz einfach, ist aber schwer zu erreichen: Wir können mehr demokratische Teilhabe zulassen, wir können möglichst viele Menschen einladen, sich am demokratischen Prozess zu beteiligen. Und damit machen wir die Demokratie besser, perfekter, plausibler und glaubwürdiger.

Denn was ist das Wesen der Demokratie? Demokratie lebt vom Prinzip der Volkssouveränität. Volkssouveränität bedeutet, dass Menschen nur Regeln und Gesetzen folgen sollen, als deren Autoren sie sich zugleich verstehen können. Jeder Mensch, der von Regeln und Gesetzen betroffen ist, muss die Möglichkeit haben, diese Regeln und Gesetze mit zu bestimmen. Solange das nicht der Fall ist, kann Demokratie nicht vollständig sein. Solange das nicht der Fall ist, müssen wir weiter streiten für mehr Demokratie und demokratische Beteiligung.

Rund 8% der in Deutschland lebenden Menschen haben keinen deutschen Pass! Sie leben und arbeiten in Deutschland, müssen allen Pflichten nachkommen und sind genauso von politischen Entscheidungen betroffen wie alle anderen Menschen. Und doch sind sie von demokratischer Teilhabe ausgenommen. Für sie gilt das Prinzip der Volkssouveränität nicht. Sie leben mitten in der Demokratie in einer demokratiefreien Zone. Das Wahlrecht bleibt ihnen verwehrt. […]

Den kompletten Text finden Sie hier.